Stadtrat

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Neues Rathaus, Sitzungsort des Stadtrates
Stimmzettel für Kommunalwahl 2014, Wahlkreis 11

Der Stadtrat Dresden ist gemäß der Sächsischen Gemeindeordnung seit 1994 die gewählte Vertretung der Dresdner Bürgerinnen und Bürger auf Kommunalebene. Der Stadtrat besteht aus 70 Mitgliedern und dem Oberbürgermeister, der zugleich der Vorsitzende des Stadtrates ist. Die letzte Wahl fand im Rahmen der Kommunalwahl 2019 statt. Ein neuer Oberbürgermeister wurde 2022 gewählt.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Geschichte

Von 1837 bis 1935 bestand das Stadtverordnetenkollegium an Stelle des heutigen Stadtrates. Der Stadtrat war damals der Magistrat im Sinne der heutigen Beigeordneten als Spitze der Stadtverwaltung.

Von 1946 bis 1994 war die kommunale Vertretung die Stadtverordnetenversammlung. Während dieser Zeit waren auch die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung durch Blockwahl der Kandidaten der Nationalen Front bis 1990 nur scheindemokratisch. Zur Kommunalwahl 1989 am 7. Mai wurde ein großflächiger Wahlbetrug aufgezeigt – ein wichtiger Wegstein im Wendejahr 1989. Am 6. Mai 1990 fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt.

Die nächste Kommunalwahl erfolgte am 12. Juni 1994. Seitdem fanden die Stadtratswahlen aller fünf Jahre statt (1999, 2004, 2009, 2014 und 2019).

[Bearbeiten] Fraktionen (2019)

Der Stadtrat umfasst nach der Kommunalwahl 2019 folgende Fraktionen (in Sitzreihenfolge v.l.n.r.):

[Bearbeiten] Mitglieder (2019)

Nach der Kommunalwahl 2019 setzt sich der Stadtrat gemäß nachfolgender Auflistung zusammen:

Fraktion CDU (11 Sitze)

Fraktion Grüne (13 Sitze)

Fraktion AfD (13 Sitze)

Fraktion Linke (10 Sitze)

Fraktion SPD (8 Sitze)

Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger Dresden (5 Sitze)

Fraktion FDP (5 Sitze)

Fraktion Dissidenten (4 Sitze) – seit 17. Mai 2021[1]

Fraktionslos

[Bearbeiten] Mitglieder (2014)

Nach der Kommunalwahl 2014 setzt sich der Stadtrat gemäß nachfolgender Auflistung zusammen. Die Abgeordneten der Piratenpartei waren ursprünglich fraktionslos, schlossen sich aber am 24. September 2014 der Fraktion Die Linke an. Franz-Josef Fischer vom Bündnis Freie Bürger hat sich einer gemeinsamen Fraktion mit der FDP angeschlossen. Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD sowie die, zum diesem Zeitpunkt noch fraktionslosen Stadträt der Piratenpartei schlossen im August 2014 die Kooperationsvereinbarung „Neue Perspektiven für Dresden“. Sie bilden mit 37 Sitzen die neue „Gestaltungsmehrheit“ im Stadtrat. Im Juli 2015 trat Detlev Cornelius aus der AfD-Fraktion aus und war zunächst fraktionslos bis er im Januar 2016 der Fraktion von FDP und Freien Bürgern beitrat. Weitere Änderungen ergaben sich durch die Benennung neuer Beigeordneter: Für Annekatrin Klepsch (Beigeordnete für Kultur) rückte Dieter W. Scheuch nach, auf Kristin Klaudia Kaufmann (Beigeordnete für Soziales) folgte Rica Gottwald (jeweils Fraktion Die Linke). Zudem schied Thomas Grundmann, ebenfalls Fraktion Die Linke, aus, um persönlicher Referent von Annekatrin Klepsch zu werden. Für ihn rückte Manuela Sägner nach. Auf Peter Lames (SPD-Fraktion), der (zunächst) Beigeordneter für allgemeine Verwaltung wurde, rückte Kristin Sturm nach. Weiterhin schieden Margit Haase (Wechsel ins Umweltamt der Stadt Dresden) und Jens Hoffsommer, beide Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus. Auf sie folgten Wolfgang Deppe bzw. Tina Siebeneicher. Bei der SPD-Fraktion erfolgten ebenfalls zwei Wechsel: Albrecht Pallas wollte sich auf sein später errungenes Landtagsmandat konzentrieren und Axel Bergmann wechselte ins Wirtschaftsministerium. Auf sie folgten Hendrik Stalmann-Fischer und Dana Frohwieser. Für Bernd Lommel (AfD) rückte Harald Gilke nach. Am 19. Juni 2018 verstarb überraschend die langjährige CDU-Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Christa Müller. Für sie rückte der Rechtsanwalt Hermann Kulzer nach.[10]

Im November 2018 bildete der bis dahin fraktionslose Stadtrat Jan Kaboth (Freie Bürger) zusammen mit den drei aus der SPD-Fraktion ausgetretenen Stadträten Peter Bartels, Thomas Blümel und Christian Bösl bis zum Ende der Wahlperiode 2019 eine neue vierköpfige Bürgerfraktion.[11]

Fraktion CDU (21 Sitze)

Fraktion Die Linke (17 Sitze)

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (11 Sitze)

Fraktion SPD (9 Sitze, später 6 Sitze)

Fraktion FDP/Freie Bürger (5 Sitze)

Fraktion AfD (4 Sitze)

Bürgerfraktion (4 Sitze, ab 2018)

fraktionslos (3 Sitze)

Ausgeschiedene Stadträte:

[Bearbeiten] Mitglieder (2009)

Alterspyramide des Stadtrats 2009

Neben der Oberbürgermeisterin gehören folgende Mitglieder dem Stadtrat an. Eine Auflistung der Mitglieder nach Wahlkreisen findet sich hier: Kommunalwahl 2009. Die Zahl in Klammern gibt die Anzahl der Stimmen an, wobei jeder Wähler drei Stimmen hatte.

CDU (23 Sitze - 31,03%)

Die Linke (12 Sitze - 16,25%)

Grüne (11 Sitze - 15,43%)

SPD (9 Sitze - 12,25%)

FDP (9 Sitze - 12,12%)

Bürgerfraktion Dresden (4 Sitze - 7,9%)

Fraktionslose (2 Sitze - 3,66%)

[Bearbeiten] Mitglieder (2004)

CDU (21 Sitze)

PDS (17 Sitze)

Bündnis 90/Die Grünen (9 Sitze)

SPD (8 Sitze)

FDP (6 Sitze)

Bürgerfraktion (6 Sitze)

Fraktionslose (3 Sitze)

[Bearbeiten] Mitglieder (1999)

CDU (33 Sitze)

PDS (18 Sitze)

SPD (9 Sitze)

FDP-DSU-FB-Fraktion (5 Sitze)

Bündnis 90/Die Grünen (4 Sitze)

Freie Wählervereinigung Dresden e. V. (1 Sitz)

[Bearbeiten] Mitglieder (1994)

CDU (25 Sitze)

PDS (16 Sitze)

SPD (11 Sitze)

Bürgerfraktion (7 Sitze)

Bündnis 90/Die Grünen (6 Sitze)

F.D.P.–DSU-Fraktion (5 Sitze)

[Bearbeiten] Mitglieder (1990)

Bei der ersten freien Kommunalwahl in der DDR am 6. Mai 1990 wurden in Dresden 130 Stadtverordnete gewählt. Es galt das reformierte DDR-Kommunalrecht, das die Leitung der Stadtverordnetenversammlung durch eine Vorsteherin bzw. einen Vorsteher und einen Stadtvorstand vorsah. Zur Vorsteherin der Dresdner Stadtverordnetenversammlung wurde bei der konstituierenden Sitzung am 23. Mai 1990 Evelyn Müller (CDU bzw. Demokratische Union) gewählt,[12] die das Amt bis zum Ende der Wahlperiode innehatte.

Aufgrund des damaligen Kommunalwahlrechts gab es sowohl Wahlbündnisse als auch Einzelantritte von Parteien und Wählervereinigungen. Die CDU, der Demokratische Aufbruch und die Deutsche Forumpartei traten als „Demokratische Union“ an und bildeten unter diesem Namen auch eine gemeinsame Fraktion, die später in CDU-Fraktion umbenannt wurde. Die PDS, die Partei Die Nelken und die KPD der DDR kandidierten als „Aktionsbündnis PDS“. Das Neue Forum und Demokratie Jetzt bildeten das „Bündnis 90“ und schlossen sich in der Stadtverordnetenversammlung mit den Grünen zur Alternativen Fraktion zusammen, aus der wiederum mehrere Stadtverordnete 1992 austraten und die Fraktion Freie Bürger gründeten.

Die Wahlperiode war vor allem in den ersten Jahren durch zahlreiche Mandatswechsel geprägt.

Demokratische Union (51 Sitze)

davon

Aktionsbündnis PDS (20 Sitze)

davon

Alternative Fraktion (17 Sitze)

davon

davon

SPD (16 Sitze)

davon

DSU (11 Sitze)

Fraktion Freie Wählervereinigung (Gruppe der 20 – 7 Sitze)

B.F.D. (7 Sitze)

davon

Fraktionslose

[Bearbeiten] Themen/Beschlüsse

[Bearbeiten] Weblinks

[Bearbeiten] Quellen


[Bearbeiten] Einzelnachweise

  1. ↑ a b Im Stadtrat von Dresden sitzen jetzt "Dissidenten", 18.5.2021., mdr.de.
  2. ↑ a b Thomas Baumann-Hartwig: Wechsel zur CDU – Das ist die Frau, die „Grün-Rot-Rot+“ in Dresden stürzte, 19.11.2019 in DNN-online.de.
  3. ↑ Thomas Baumann-Hartwig: Neue Fraktion im Stadtrat von Dresden, dnn.de, 21.9.2022.
  4. ↑ Bündnis Freie Bürger in Dresden trauert um Stadträtin, dnn.de, 26. Juli 2022.
  5. ↑ Dirk Hein: Dresdner CDU-Fraktion verliert weiteres Mitglied: Daniela Walter wechselt zur AfD, saechsische.de, 27. Oktober 2022.
  6. ↑ Beben im Stadtrat von Dresden: Zwei Fraktionsaustritte an einem Tag, dnn.de, 1. Juni 2023.
  7. ↑ Paukenschlag im Stadtrat von Dresden: CDU-Stadträtin verlässt Fraktion, dnn.de, 24. August 2022.
  8. ↑ Thomas Baumann-Hartwig: Dieser Stadtratsfraktion in Dresden schließt sich Claus Lippmann an, dnn.de, 11. September 2022.
  9. ↑ Dirk Hein: Frank Hannig aus Dresdner Stadtratsfraktion ausgeschlossen, saechsische.de, 5. Januar 2023.
  10. ↑ Bestürzung über überraschenden Tod von Christa Müller, dnn.de, 20. Juni 2018 und Jurist Kulzer rückt für Christa Müller nach, dnn.de, 16. August 2018.
  11. ↑ MDR Sachsen: Rathaus plötzlich ohne Mehrheit Sächsische Zeitung, 14. November 2018.
  12. ↑ Oberbürgermeister Wagner vor einem hohen Berg. In: Sächsische Zeitung, Ausgabe Dresden vom 25. Mai 1990.
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